Antisemitismus und politischer Extremismus

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Antisemitismus

Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“ (IHRA)

Diese Definition wird gemeinhin um den Aspekt des israelbezogenen Antisemitismus erweitert, bei dem der Staat Israel, der in dieser Form als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe werden kann.

Formen von Antisemitismus (Auswahl):

  1. Israelbezogener Antisemitismus
    Antisemitische Ressentiments, Stereotype und Verschwörungsphantasien werden auf Israel projiziert
  2. Antijudaismus
    Religiös begründeter Antisemitismus bzw. Ressentiment gegen die jüdische Religion
  3. Antisemitisches Othering
    Ver- und Befremdung von Jüdinnen und Juden als nicht zugehörig
  4. Verschwörungsideologischer Antisemitismus
    Zuschreibung von besonderer politischer und ökonomischer Macht gegenüber Jüdinnen und Juden
  5. Sekundärer Antisemitismus
    Relativierung, Verharmlosung, Verhöhnung oder Leugnung der Shoah; Unterstellung, Juden würden Vorteile aus der Shoah ziehe; Rufe nach einem „Schlussstrich“ unter die NS-Vergangenheit; Behauptung, Juden seine für die Shoah/den Antisemitismus selbst verantwortlich (Täter-Opfer-Umkehr)

Politischer Extremismus

„Der politische Extremismus ist dadurch gekennzeichnet, dass er den demokratischen Verfassungsstaat ablehnt oder ihn einschränken will – die demokratische Komponente und/oder die konstitutionelle. Alle Varianten des Extremismus stehen demzufolge im Kern mit der Pluralität der Interessen, der Gewaltenteilung oder/und den Menschenrechten auf Kriegsfuß.“ (bpb)

In der Regel wird bei der Zuordnung des politischen Extremismus das in der Einordnung politischer Parteien gängige Modell der Links-Rechts-Unterscheidung angewandt. Gleichzeitig haben sich in den letzten Jahren auch Formen etabliert, die keiner dieser Richtungen zuordbar ist. So führt das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2021 Vorkomnisse auf, die als „Ver­fas­sungs­schutz­re­le­van­te De­le­gi­ti­mie­rung des Staa­tes“ benannt werden.

Eng verbunden ist der Phänomenbereich mit staatsbezogenen Delegitimierungsformen der „Reichsbürger“. Diese Bewegung kennzeichnet sich durch eine Ablehnung der Gültigkeit der Rechtsordnung der Bundesrepublik und versucht, mittels diverser Einrichtungen pseudostaatliche Strukturen zu errichten – und diese auch gewaltbereit durchzusetzen.

Zu diesen primär politischen Argumentationsformen kommen auch religiös begründete und anti-säkulare Extremismusformen wie der Islamismus. Islamismus bezeichnet eine Form des politischen Extremismus, in dem die Existenz einer gottgewollten absoluten Ordnung postuliert wird, die über den von Menschen gemachten Ordnungen steht. Dieser geht einher mit einer Abschaffung vielerlei im Grundgesetz verankerter Werte und Normen der freiheitlichen Demokratie.

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